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Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
1
Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen der Emanuela Klein
(nachfolgend Verkäufer), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen
des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über “www.reptipark.de“ kauft. Hiermit
wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2
Vertragsschluss
2.1
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur
Abgabe eines rechtlich verbindlichen Kaufangebots durch den Kunden.
2.2
Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Beim Kauf
über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung abschicken“
im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor
verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden
alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem
Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen
Tatstatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3
Der Verkäufer wird den Zugang des Kaufangebots des Kunden unverzüglich auf
elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Ein Kaufvertrag kommt erst
durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers, spätestens aber
durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Der
Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen
nach Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Einer Annahme steht es gleich, wenn der
Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist
berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des
Kunden – abzulehnen.
2.4
Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext
(bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) durch den Verkäufer gespeichert und
dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt.
2.5
Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter
Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur
Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen,
dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur
Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
3
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1
BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der
Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4
Preise
und Zahlungsbedingungen
4.1
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie
beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen
deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den
Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten, die bei der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet sind. Andere
Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an,
wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs)
und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2
Rechnungen des Verkäufers sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per
Nachnahme oder auch über PayPal zahlbar. Lieferungen ins
Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse und Zahlung über Paypal.
4.3
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach
Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs
beim Verkäufer. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert
und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 (zehn) Tagen
ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht
anderes vereinbart ist.
4.4
Zahlungen mit befreiender
Wirkung
können nur unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bank- oder
Postgirokonto erfolgen, bzw. per Nachnahmezahlung an den Paketdienst..
4.5
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.6
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5
Liefer-
und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
5.1
Die Lieferung von
Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung
der Transaktion, ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers
angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, hinterlegt das beauftragte Transportunternehmen die Ware nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch für einen Zeitraum von sieben Tagen an einer nahe gelegenen Poststelle. Wird die Ware innerhalb dieses Zeitraums nicht vom Kunden abgeholt, so geht sie an den Verkäufer zurück und der Kunde hat die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
5.3
Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften
Ware mit der Übergabe an den Kunden oder
eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen
Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.4
Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich
richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer
ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit
nicht zu vertreten hat.
6
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7
Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
7.1
Für Unternehmer
·
begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine
Mängelansprüche.
·
hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
·
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr
ab Gefahrübergang.
·
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
grundsätzlich ausgeschlossen.
·
beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der
Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
-
bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
-
bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
7.3
Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und
Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem
Verschweigen eines Mangels.
7.4 Darüber
hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche
beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln
geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 8.
7.5 Ist
der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs-
und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten
Anzeigepflichten, gilt die
Ware
als genehmigt.
7.6
Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon
den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies
keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche.
7.7 Ist
die Nacherfüllung im
Wege
der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst
gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten
zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften
Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften zu erfolgen.
7.8
Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
8
Haftung
8.1
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach
zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz,
erfolgt.
8.2
Im
Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
8.3
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog.
Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den
vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.
8.4
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat,
ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
8.5 Haftung für Werbung:
Der Reptipark haftet nicht für die im Umlauf gebrachten Werbemittel. Alle Flugblätter (kurz "Flyer") werden von freiwilligen Helfern ausgelegt und verteilt - es bestehen keine geschäftlichen und/oder finanziellen Verträge oder Absprachen mit den freiwilligen Helfern. Sie handeln eigenverantwortlich. Über die Einhaltung von gesetzlichen Pflichten u. Einschränkungen wurde im Vorfeld informiert. Der Reptipark hat keinen Einfluss auf die Handlung dritter, der freiwilligen Helfer und/oder im Umgang willkürlich verbreitender Tätigkeiten mit den Werbemitteln von reptipark.de Eine Haftung wird hiermit ausgeschlossen. Es kann keine Gewährleistung hierfür übernommen werden..
9
Information zur Batterieverordnung
9.1
Der Kunde hat darauf zu achten, seine Altbatterien, wie vom Gesetzgeber
vorgeschrieben (eine Entsorgung im Hausmüll verstößt gegen die
Batterieverordnung) -, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort
abzugeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien(vgl. hierzu Ziffer 8.3) ist die
Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der Kunde vom
Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch unentgeltlich an den Verkäufer
zurückgegeben werden. Der Versand von gebrauchten Starterbatterien ist dabei lt.
Gefahrgutverordnung nicht zulässig (vgl. hierzu Ziffer 8.3).
9.2 Batterien,
die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne
gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische
Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für
Blei, "Hg" für Quecksilber.
9.4
Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den
Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers
nachzulesen.
10
Hinweis zur Verpackungsverordnung
10.1
Der Verkäufer ist nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen
seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden
Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG)
tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
10.2
Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde gerne mit dem Verkäufer in
Verbindung setzen. Der Verkäufer nennt dem Kunden dann eine kommunale
Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die
Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der
Kunde die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zu
schicken. Die Verpackungen werden von dem Verkäufer wieder verwendet oder gemäß
der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
11
Anwendbares Recht
11.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher
Waren.
11.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht
an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
11.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.
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